Ende September 2009 hat der Bundesrat die Botschaft zum Präventionsgesetz verabschiedet. Anlass und Grundlage zur Ausarbeitung dieses Gesetzes bildeten Vorschläge der OSZE und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zur Weiterentwicklung des schweizerischen Gesundheitssystems sowie der Bericht der Fachkommission <<Prävention + Gesundheitsförderung>> des eidgenössischen Departements des Innern.
Archiv für den Monat: Mai 2012
Revision Epidemiengesetz (EpG)
Anfang Dezember 2010 hat der Bundesrat die Botschaft zum Epidemiengesetz (EpG) verabschiedet. Im Gegensatz zum vorgesehenen Präventionsgesetz ist das Epidemiengesetz auf übertragbare Krankheiten ausgerichtet. Das geltende Epidemiengesetz stammt aus dem Jahre 1970 und ist gemäss dem Bundesrat veraltet, da es den Herausforderungen der erhöhten Mobilität von Mensch und Ware nicht gewachsen ist. Weiter wurden 2009 im Rahmen der Massnahmen gegen die Grippe H1N1 juristische Lücken aufgedeckt, welche geschlossen werden müssen. Aus diesen Gründen wurde die Revision des EpG in Auftrag gegeben.